Artikelsuche
- 11.12.2024
-
Politik
Kniefall in Warschau - Markus Söder gedenkt Opfern des Krieges
In Warschau legt Markus Söder einen Opferkranz nieder und kündigt polnische Hinweisschilder für Bayerns Gedenkstätten an. Hinter der Reise stehen aber handfeste Wünsche für die Zukunft.Politik
Verteidigungsminister Pistorius für mehr Engagement im Nahen Osten
Wie weiter für die Bundeswehr im Nahen Osten? Drei Tage nach dem Umsturz in Syrien bereist der Verteidigungsminister zwei Nachbarländer in der Region. Wie wird die neue Arbeitsteilung in der Nato ab 2025 aussehen?Politik
Scholz beantragt Vertrauensfrage mit Ziel der Neuwahl
Es ist der erste Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestags: Kanzler Olaf Scholz hat bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas schriftlich in zwei Sätzen die Vertrauensfrage beantragt. Die Abstimmung soll am Montag 16. Dezember stattfinden.Politik
Scholz auf Stimmenfang? Kanzler-Vorstoß für weniger Mehrwertsteuer bei Lebensmitteln
An der Kasse im Supermarkt merken Verbraucherinnen und Verbraucher die Inflation konkret – viele Produkte sind teurer geworden. Nun bringt der Kanzler eine Preisbremse über die Steuer ins Gespräch.Politik
Woidke als Ministerpräsident in Brandenburg wiedergewählt - im zweiten Wahlgang
Der SPD-Politiker Dietmar Woidke ist zum vierten Mal zum brandenburgischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der 63-Jährige, der an der Spitze der bundesweit ersten SPD/BSW-Koalition steht, musste dabei in Potsdam einen kleinen Dämpfer hinnehmen - die erforderliche Mehrheit bekam er erst im zweiten Wahlgang. - 10.12.2024
-
Politik
Saidnaja: Befreiung aus dem „Schlachthaus“ der industriellen Tötung und Folter
Das syrische Militärgefängnis Saidnaja, bekannt als das "Schlachthaus", steht für Folter und Tötung auf industriellem Maßstab. Mit der jüngsten Befreiung tausender Häftlinge kommen grausame Details ans Licht, während Überlebende und Angehörige versuchen, das Unvorstellbare zu verarbeiten.Politik
D-Day-Papier laut Lindner nur "Praktikanten-Papierchen"
Die FDP setzt im Wahlkampf alles auf Christian Lindner und einen radikalen Kurswechsel. Mit Schwarz-Gelb als Symbol für Veränderung fordert die Partei eine Zusammenarbeit mit der Union. Doch die Lage ist brisant: Die FDP dümpelt unter der Fünf-Prozent-Hürde und kämpft um ihren Wiedereinzug. Das umstrittene D-Day-Papier sorgte für viel Wirbel und interne Kritik - jetzt soll auch noch ein namenloser Praktikant schuld daran sein. Wird Lindner seine Vision einer schwarz-gelben Regierung so durchsetzen können?Politik
Vorerst keine Entscheidung zu Asylanträgen von Syrern
Der Sturz von Baschar al-Assad in Syrien kam recht plötzlich. Für die Flüchtlinge in Deutschland und die Bundesregierung sind viele Fragen offen. Für Asylanträge gibt es aber eine unmittelbare Folge. Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten erläutern.Politik
Umfrage: SPD gewinnt hinzu - Schwarz-Grün nicht mehr möglich
Zwei Monate vor der Bundestagswahl verändert sich die politische Stimmung in Deutschland spürbar. Die SPD gewinnt leicht hinzu, während die Grünen an Zustimmung verlieren und Schwarz-Grün damit keine Mehrheit hätte. Warum die Umfrageergebnisse überraschen, welche Parteien profitieren und was das für den Wahlausgang bedeuten könnte, erfahren Sie hier.Politik
Wahlprogramm 2025: Linke fordert Mietendeckel und Vier-Tage-Woche
Billigere Lebensmittel, Mietendeckel, Rentenalter 65: Die Linke fordert vor der Bundestagswahl 2025 umfassende soziale Verbesserungen. Außerdem will sie für eine Viertagewoche mit Lohnausgleich streiten. Zugleich sollen Gutverdiener und Vermögende drastisch besteuert werden. „Unser Ziel: Milliardäre abschaffen“, heißt es im Entwurf ihres Wahlprogramms.Politik
Regierungskrise in Frankreich: Politische Unsicherheit und ihre Auswirkungen
Die Regierungskrise in Frankreich könnte weitreichende Folgen für die EU und die Finanzmärkte haben. Präsident Macron setzt auf eine schnelle Lösung, doch die politische Unsicherheit bleibt. Wie gefährlich ist die Finanzlage Frankreichs? Und was bedeutet der Rücktritt für die wirtschaftliche Stabilität Europas? - 09.12.2024
-
Politik
Brombeer-Koalition steht: Thüringer SPD stimmt für Regierung mit CDU und BSW
Der Weg für die erste Brombeer-Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland ist frei. Bei einer Mitgliederbefragung stimmte eine Mehrheit der Thüringer Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag. Doch der ausgehandelte Koalitionsvertrag ist umstritten und die Ministerpräsidentenwahl wird mehr als heikel.Politik
Merz überraschend in Kiew: Macht Merz Selenskyj Hoffnung auf Taurus-Lieferung?
Die Reise von Merz in die Ukraine kommt nur eine Woche nach dem Besuch von Kanzler und Rivale Olaf Scholz. Merz will die Ukraine weiter konsequent unterstützen. Auch ein Treffen mit dem Präsidenten Selenskyj steht auf dem Plan. Kommt „Taurus“ auf den Tisch?Politik
Bundestagswahl 2025: Welche Rolle Popstars im Bundestagswahlkampf spielen
Dieter Bohlen möchte den nächsten Kanzler beraten, und Robert Habeck zeigt sich als begeisterter "Swiftie": Auch in Deutschland spielt Pop im Bundestagswahlkampf 2025 eine Rolle. Doch was bedeutet diese Verbindung? - 08.12.2024
-
Politik
Syrien vor neuer Zukunft? Rebellen erobern Damaskus - Assad geflohen
Länger als 13 Jahren dauert der Bürgerkrieg in Syrien. Am Ende geht es schnell. Russland macht aus der Flucht von Machthaber Al-Assad ein Geheimnis. Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten hat die Reaktionen vom Sonntag für Sie zusammengefasst.Politik
Grüne bereit zu Gespräch mit Friedrich Merz von der CDU - Einladung zum Bier
Die Grünen stellen sich für die Bundestagswahl auf. Schwarz-Grün scheint rechnerisch möglich, doch die inhaltlichen Differenzen sind immens.Politik
Ist Amerika die nächste Sowjetunion? Ein Blick auf Parallelen und Unterschiede
Im Jahr 1987 veröffentlichte der Historiker Paul Kennedy seinen einflussreichen Bestseller Aufstieg und Fall der großen Mächte, der sich eingehend mit dem Thema imperiale Überdehnung auseinandersetzte und mit einem Blick auf die Sowjetunion und die Vereinigten Staaten – die beiden damaligen Großmächte – endete. Wenige Jahre danach brach die Sowjetunion zusammen und ebnete den USA den Weg zur einzigen uneingeschränkt dominierenden Weltmacht. Angesichts der jüngsten Ereignisse ist es vielleicht an der Zeit, Kennedys Buch wieder hervorzuholen und seine Lehren aus einem neuen Blickwinkel zu betrachten. - 07.12.2024
-
Politik
Syrien: Abu Mohammed al-Dschulani – der Mann an der Spitze der Rebellen-Offensive
Abu Mohammed al-Dschulani, einst ein prominenter Extremist mit Verbindungen zu Al-Kaida, hat sich zu einem kontroversen Akteur im syrischen Bürgerkrieg gewandelt. Heute steht er an der Spitze der Rebellenoffensive gegen das Regime von Baschar al-Assad und wird von manchen als „Lokalheld“ gefeiert. Doch wer ist der 42-jährige Anführer der islamistischen Gruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS)?Politik
Präsidentenwahl in Rumänien: Verfassungsgericht ordnet Wiederholung an
Die Präsidentenwahl in Rumänien wird wiederholt. Dies entschied das Verfassungsgericht des Landes nach kontroversen Diskussionen über den rechtsextremen und kremlfreundlichen Kandidaten Calin Georgescu, der in der ersten Wahlrunde die meisten Stimmen erhalten hatte. Gleichzeitig müssen alle Kandidaturen neu geprüft werden. Eine ausführliche Begründung der Entscheidung hat das Gericht noch nicht vorgelegt. - 06.12.2024
-
Politik
Rebellen in Syrien vor entscheidender Schlacht um Homs: Strategischer Knotenpunkt in Gefahr
Die Rebellenallianz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) treibt ihre Offensive gegen die Regierung von Baschar al-Assad voran. Die strategisch wichtige Stadt Homs im zentralen Westen Syriens steht im Fokus. Wird es der Regierung gelingen, den bedeutenden Knotenpunkt zu halten?Politik
Brandenburg-Koalition: SPD und BSW beschließen offiziell erste Rot-Lila-Koalition
Die bundesweit erste Zusammenarbeit zwischen SPD und BSW ist in Brandenburg endgültig beschlossen. Nachdem der BSW das Vorhaben einstimmig absegnete, stimmte auch die SPD auf ihrem Landesparteitag fast geschlossen mit nur einer Enthaltung für den Koalitionsvertrag. Eine letzte formelle Hürde bleibt jedoch.Politik
Taurus-Lieferung: FDP drängt auf Marschflugkörper für die Ukraine
Die FDP versucht einen neuen Vorstoß: Im Bundestag wird erneut über einen Antrag zur Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine debattiert.Politik
Frankreich: Regierung gestürzt - Sozialisten zeigen sich offen für Sondierungsgespräche
Nach dem Sturz der Mitte-Rechts-Regierung in Frankreich signalisieren die Sozialisten ihre Bereitschaft zu Sondierungsgesprächen. „Ich wünsche mir, dass es Verhandlungen gibt“, erklärte Olivier Faure, Vorsitzender der Sozialistischen Partei, im Interview mit dem Sender France Info.Politik
Ukraine-Krieg: Russischer Außenminister Lawrow eskaliert Rhetorik
Russland werde mit allen Mitteln eine Niederlage im Ukraine-Krieg verhindern, betonte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Passend dazu hat Russlands Präsident Wladimir Putin überraschend Alexander Chinstein, einen Abgeordneten der Staatsduma, zum neuen Gouverneur der an die Ukraine grenzenden Region Kursk ernannt. Droht eine Eskalation?Politik
Amazon-Chef Jeff Bezos glaubt: Donald Trump seit erster Amtszeit ruhiger geworden
Kein Stress, keine Panik! Der Milliardär blickt betont optimistisch auf die künftige US-Regierung. Seine Zeitung, die „Washington Post“, werde trotzdem weiter kritisch über Donald Trump berichten, versichert er. - 05.12.2024
-
Politik
Koalitionsvertrag in Sachsen: CDU und SPD bilden Minderheitsregierung
In Sachsen haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Eine Mehrheit haben sie nicht im Parlament – um ihre Ziele durchzusetzen, brauchen sie Partner. Ministerpräsident Michael Kretschmer setzt auf neue Mechanismen, um politische Handlungsfähigkeit zu sichern. Was sind die wichtigsten Punkte?Politik
Macron nach Barniers Abwahl unter Druck - EU blickt auf krisengeschütteltes Paris
Nach dem Regierungssturz wächst der Druck auf Frankreichs Präsident Macron. Schnell klare Verhältnisse zu schaffen, ist nicht nur in seinem Interesse. Auch die EU blickt besorgt auf die Lage in Paris.Politik
Verkehrsminister wollen EU-weiten Führerscheinentzug
Wenn etwa ein Italiener schwer gegen die Straßenverkehrsordnung in Deutschland verstößt, könnte das künftig auch in Italien Konsequenzen haben. Und Deutsche wären im EU-Ausland ebenfalls betroffen.Politik
Pistorius warnt: Russland zeigt erhöhte Präsenz in Ostsee
Im Ostseeraum eskalieren die Spannungen zwischen Russland und dem Westen. Verteidigungsminister Boris Pistorius nennt keine Details - aber zieht einen Vergleich zum Kalten Krieg. - 04.12.2024
-
Politik
Regierungsbefragung: Scholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl
Zwei Wochen vor der Abstimmung über seine Vertrauensfrage im Bundestag stellt der Kanzler sich den Fragen der Abgeordneten. Dabei richtet er vor allem einen Wunsch an die Parlamentarier.Politik
Kriegsrecht in Südkorea aufgehoben: Präsident Yoon verliert Machtkampf
Südkorea wird von turbulenten innenpolitischen Entwicklungen in Atem gehalten. Nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts werden Forderungen nach einem Rücktritt des Präsidenten laut.Politik
Frankreich: Misstrauensvotum gegen Premier Barnier - politische Zerreißprobe für Macron
Frankreich steht erneut vor einer politischen Krise von großer Tragweite. Ein Misstrauensvotum droht die Mitte-Rechts-Regierung unter Premier Michel Barnier zu stürzen. Was das für die Zukunft des Landes bedeutet und wie die Chancen stehen, erfahren Sie hier.Politik
Nato befürchtet neue schwere Sabotageakte und Cyberangriffe, plant Abwehrstrategie-Update
Neue schwere Sabotageakte und Cyberangriffe auf das Bündnisgebiet: Die Nato warnt, dass insbesondere in einem Land die Bereitschaft zunimmt, Ländern durch Sabotage physischen Schaden anzurichten und Menschenleben zu gefährden. Drei andere Länder sind jedoch auch bei Cyberangriffen aktiv und führen eine andauernde Kampagne zur Verbreitung von Schadsoftware aus. Es soll eine Überarbeitung der Nato-Strategie zur Abwehr hybrider Bedrohungen geben.Politik
Nato-Ziele: Trump und der mögliche Nato-Kurswechsel in der Ukraine
Könnte Donald Trump ein Ende des Ukraine-Kriegs herbeiführen? Der Nato-Generalsekretär warnt vor Friedensverhandlungen, die unter Druck geführt werden. Zudem wird bereits über die Einrichtung einer Friedenstruppe diskutiert. - 03.12.2024
-
Politik
Bitcoin im Wahlprogramm der AfD: Wie die politische Debatte Deutschland erreicht
Bundestagswahl 2025: Die Kryptowährung Bitcoin glänzt mit Rekordwerten. Grund genug für die Alternative für Deutschland (AfD), mit Bitcoin Wahlkampf zu machen. Das „digitale Gold“ soll eine Alternative zum klassischen Geld werden. Kommt jetzt Trumps Wahlkampftaktik nach Deutschland?Politik
Rot-Grün strebt Entlastung bei Stromkosten an - Mehrheitsfindung im Fokus
Die rot-grüne Minderheitsregierung plant eine Entlastung bei Stromkosten für Unternehmen. Das Bundeskabinett hat in einem Umlaufverfahren einen Vorschlag für einen Bundeszuschuss zu den Netzkosten im kommenden Jahr verabschiedet, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.Politik
Kriegsrecht: Südkoreas Präsident erklärt Ausnahmezustand – was das genau heißt
In einer überraschenden Ansprache hat Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol das Kriegsrecht ausgerufen. In einer live übertragenen Rede beschuldigte Yoon die Opposition des Landes, mit Nordkorea zu sympathisieren, und erklärte, dass das Kriegsrecht notwendig sei, um Südkorea „vor den Bedrohungen durch nordkoreanische kommunistische Kräfte“ zu schützen und „pro-nordkoreanische antistaatliche Kräfte auszurotten“.Politik
Warum sich Ungarn „Viktor Donald Scholz“ wünscht - und eine Zeitmaschine
Ungarn hat im Sommer die EU-Ratspräsidentschaft übernommen – ist jedoch ausgegrenzt und weitgehend isoliert. Nicht erst seit dem unerbittlichen Kurs Viktor Orbáns in Migrationsfragen ist die Beziehung zu Deutschland zerrüttet. Es scheinen tief verletzte Gefühle im Spiel zu sein.Politik
Regierungskrise Frankreich: Michel Barnier steht nach Misstrauensantrag vor dem Aus
Nach den jüngsten Misstrauensanträgen gegen die französische Regierung werden in Paris bereits mögliche Nachfolger von Premier Michel Barnier diskutiert, sollte einer der Anträge bei der Abstimmung am Mittwoch im Parlament Erfolg haben.Politik
Nato-Generalsekretär Rutte warnt vor Putins zunehmender Aggression
Nato-Generalsekretär Mark Rutte betont, dass es keine Anzeichen dafür gibt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin eine Beendigung des Ukraine-Kriegs anstrebt. Im Gegenteil! Was heißt das für Europa und die Nato?Politik
Kommt das Rauchverbot doch? EU-Staaten diskutieren strengeren Nichtraucherschutz
Ziel ist, Menschen vor Passivrauch zu schützen und die Zahl der Krebstoten zu senken. Dabei geht es nicht nur um Zigaretten, sondern auch um den Dampf von E-Zigaretten und Tabakerhitzern.Politik
Bundestagswahl 2025: Warum Scholz, Merz & Co. auf vielen Stimmzetteln fehlen
Die Kanzlerkandidaten Scholz, Merz, Habeck und Weidel werden auf den meisten Stimmzetteln zur Bundestagswahl nicht auftauchen. Wie kann das sein? Und wie wird der Regierungschef überhaupt gewählt? - 02.12.2024
-
Politik
U-Boote: Laut Bundesverteidigungsminister Pistorius braucht Deutschland vier neue U-Boote
Verteidigungsminister Boris Pistorius hält den Erwerb von vier weiteren neuen U-Booten für notwendig. Das geplante Projekt, das mit mehr als 4,5 Milliarden Euro veranschlagt ist, sei von zentraler Bedeutung. Pistorius äußerte seine Hoffnung, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Vorhaben am kommenden Mittwoch zustimmen werde.Politik
Ukraine-Friedenstruppe: EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas spricht über Truppenentsendung - unter Bedingungen
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat eine Ukraine-Friedenstruppe ins Gespräch gebracht, um einen möglichen Waffenstillstand durch Soldaten aus Mitgliedstaaten abzusichern. Sie stellt aber Bedingungen auf.Politik
Parlamentswahl Rumänien: Linke führen, Ultrarechte legen zu
Bei der Parlamentswahl Rumänien haben die Ultrarechten laut Auszählung der meisten Stimmen erhebliche Zugewinne verzeichnet. Dennoch bleiben die Sozialdemokraten (PSD) stärkste Kraft. Doch das ist nur ein Zwischenstand.Politik
FDP-Chef Lindner will trotz D-Day-Papier weitermachen - mit neuer Strategie
FDP-Chef Christian Lindner setzt auf eine umfassende Kommunikationsoffensive, um die Aufregung um das D-Day-Papier und den Ausstieg aus der Ampelkoalition zu besänftigen. In einem auf der Plattform X geteilten Videobeitrag bezeichnet er die Debatte um den Bruch der Ampelregierung als "Machtauseinandersetzung".Politik
Hunter Biden: Begnadigung kommt überraschend durch US-Präsident Biden
Die rechtlichen Probleme seines Sohnes belasteten ihn seit Jahren. Joe Biden wollte stets vermeiden, den Eindruck zu erwecken, seine Familie nutze seinen politischen Einfluss. Nun hat er eine unerwartete Entscheidung getroffen: Biden begnadigt seinen Sohn.Politik
Scholz in Kiew: Bundeskanzler besucht überraschend die Ukraine - und sagt neue Waffenlieferungen zu
Ein Telefonat mit Putin und die Ablehnung der Taurus-Lieferung: Die Ukraine-Politik von Kanzler Olaf Scholz sorgt in Kiew weiterhin für Unmut. Nun hat er die Gelegenheit, seine Position vor Ort zu erläutern. - 01.12.2024
-
Politik
Kampf um Aleppo: Wie Russlands Hilfe über den Ausgang entscheiden könnte
Innerhalb kurzer Zeit erobern Rebellen weite Teile der syrischen Großstadt Aleppo. Syriens Regierung plant eine Gegenoffensive. Wie geht es im Bürgerkriegsland weiter?Politik
Ukraine-Krieg: Umstrukturierung der Landstreitkräfte zur Stabilisierung der Lage
Mit einer umfassenden Umstrukturierung ihres Heeres reagiert die Ukraine auf die bedrohliche Situation an der Front im Osten des Landes. Präsident Wolodymyr Selenskyj entließ nach neun Monaten Heereschef Olexander Pawljuk und ernannte Generalmajor Mychajlo Drapatyj zu dessen Nachfolger.

